Rechtsprechung
| SG Aachen, 27.02.2002 - S 10 AL 37/01 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
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- BSG, 06.03.1997 - 7 RAr 40/96
Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Jahresfrist für die Rücknahme …
Auszug aus SG Aachen, 27.02.2002 - S 10 AL 37/01
Dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie dem besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (sogenannter subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; vgl. hierzu BSG in Soz R 1300 § 48 Nr. 22 SGB X BSG in Soz R 3-4100 § 103 Nr. 16; Urteil des BSG vom 06.03.1997, AZ.: 7 RAr 40/96).